Positive Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb


Vor gut einem Jahr, am 22. Mai 2005, vollzog sich mit der für CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen erfolgreichen Wahl der politische Wechsel in unserem Land. Seitdem hat Schwarz-Gelb einen Aufbruch für mehr Arbeit, mehr Bildung und weniger Staat eingeleitet und damit die zentralen Wahlversprechen eingehalten.

So zieht NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine positive Bilanz des ersten Jahres nach dem historischen Wahlsieg: Mehr Arbeit – erreicht durch mehr Investitionen und mehr Innovationen. Mehr Bildung – erreicht durch mehr Lehrer, mehr individuelle Förderung und mehr Freiheit. Weniger Staat – erreicht durch Abbau von Schulden, Behörden und Bürokratie“. In der Tat sprechen die Zahlen für sich:

  • Bereich Arbeit: Der Info-Geschäftsklimaindex ist auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung, beim Wirtschaftswachstum hinkt NRW nicht mehr hinterher. Die Arbeitslosigkeit der unter 25-Jährigen ist merklich gesunken, die Zahl der offenen Stellen ist um über 30 % gestiegen.
  • Bereich Bildung: Die Unterrichtsversorgung hat sich durch die Schaffung von 3.230 neuen, zusätzlichen Lehrerstellen seit Regierungsantritt merklich verbessert. Im Jahr 2006 werden gut 260 Millionen Euro mehr in Kinder, Jugend und Bildung investiert als noch im Jahre 2005 unter Rot-Grün. Mit der Schaffung von zunächst 250 Familienzentren und dem Ausbau der Ganztagsbetreuung werden Familien und Kindern neuen Chancen eröffnet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert.
  • Bereich Staat: 13 von 16 Landesbeauftragten sind bereits abgeschafft, 46 Ämter und Landessonderbehörden werden noch abgeschafft oder in andere Behörden eingegliedert. Die Haushaltskonsolidierung ist eingeleitet, die Neuverschuldung gesunken.

Die positive Stimmung ist auch in der Bevölkerung spürbar: Nach einer aktuellen emnid-Umfrage sind 62 % der nordrhein-westfälischen Wahlberechtigten mit der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung zufrieden. Auf allen wichtigen Politikfeldern wird der Regierungskoalition höhere Kompetenz zugemessen als der Opposition: Wirtschaft (56 % zu 20 %), Arbeitsplätze (46 zu 23), Haushaltssanierung (58 zu 19), Hochschule (49 zu 27), Schule (55 zu 29), Zukunftsfragen (55 zu 27). Und auch bei der „Sonntagsfrage“ liegen CDU (43 %) und FDP (10 %) laut Infratest dimap vorne und haben damit gegenüber SPD (34 %) und Grünen (6 %) weiterhin eine klare Mehrheit.