Ein Jahr nach der Bundestagswahl


Die Bundestagswahl vor einem Jahr hat zur Bildung der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt. Seitdem sind schon viele Themen erfolgreich behandelt worden.

  • Der Haushalt wird konsolidiert, die Schulden werden abgebaut.
  • Kinderbetreuungskosten sind steuerlich besser absetzbar, das Elterngeld wird eingeführt.
  • Die Föderalismusreform wird umgesetzt, Kompetenzwirrwarr und Blockade von Gesetzgebungsvorhaben haben ein Ende.

Diese und andere Maßnahmen haben schon zu merklichen Verbesserungen geführt, zum Beispiel:

  • Die Arbeitslosenzahlen sinken: Die Arbeitslosigkeit ist im August 2006 gegenüber dem Vorjahresmonat um 426.000 auf 4,37 Mio. Menschen gesunken; die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen ist um 129.000 gestiegen.
  • Das Wirtschaftswachstum steigt: Im zweiten Quartal 2006 ist die Wirtschaft so stark gewachsen wie seit fünf Jahren nicht mehr. Für das Jahr 2006 rechnen Konjunkturforscher mit einem Plus von über 2 %.
  • Die Defizitgrenzen des EU-Stabiltätspakts werden wieder eingehalten.

Die Große Koalition wird ihren Kurs fortsetzen und auch die weiteren geplanten Reformvorhaben umsetzen.