Positive Zwischenbilanz nach fast zwei Jahren Regierungsarbeit


Auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU am 5. Mai 2007 hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine positive Zwischenbilanz der ersten beiden Regierungsjahre gezogen.

  • Im Jahr 2006 sind 113.300 neue vollwertige und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen worden, die Zahl der Arbeitslosen ging um 170.000 auf 900.000 zurück.
  • Das Wirtschaftswachstum hat sich verdreifacht, die Nettoneuverschuldung wurde von 6,2 Milliarden auf 3,2 Milliarden Euro nahezu halbiert.
  • Über 3.000 zusätzliche Lehrer sind eingestellt worden, der Unterrichtsausfall wurde nahezu halbiert.

Die erfolgreiche Arbeit der CDU-geführten Landesregierung spiegelt sich auch in positiven Umfragewerten wider: Nach einer aktuellen Emnid-Umfrage käme die CDU bei der „Sonntagsfrage“ auf 39 %, die SPD nur auf 32 %.

Auch auf sämtlichen wichtigen Politikfeldern wird der Regierung eine höhere Kompetenz zugesprochen als der Opposition, so bei der Wirtschaftskompetenz (67 % zu 18 %), der Fähigkeit zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen (60 % zu 20 %), der Herbeiführung von soliden Staatsfinanzen (60 % zu 15 %), der Bildungspolitik (46 % zu 34 %) und der Lösung von Zukunftsfragen (61 % zu 23 %).