Einblick in den städtischen Haushalt 2011


Der städtische Haushalt für das nächste Jahr wird in diesen Tagen in den Rats- und Ausschussgremien beraten. Darin stehen für Sinnersdorf einerseits Finanzmittel für verschiedene anstehende Projekte zur Verfügung, andererseits enthält er gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern teilweise auch Kürzungen und Mehrbelastungen, die der allgemein schlechten Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und so auch in Pulheim entgegenwirken sollen.

Zu den wichtigsten Maßnahmen in Sinnersdorf gehören:

  • Neubau eines Regenklärbeckens und Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Wupperstraße / Stommelner Straße; hierfür stehen 700.000,- € bereit.
  • Sanierung der Toilettenanlagen in der Horionschule; hierfür sind im Rahmen von Bauunterhaltungsmaßnahmen 120.000,- € vorgesehen.
  • Umbau / Erweiterung der Kindertagesstätten Görreshofstraße und Kesselsgasse für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren; hierfür ist (neben Landeszuschüssen) ein städtischer Eigenanteil von über 150.000,- € angesetzt.

Um den Haushalt ausgleichen zu können, sind Steuererhöhungen und Einsparungen geplant. So werden die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A und B moderat angehoben. Ausgabenkürzungen stehen u. a. im öffentlichen Personennahverkehr (Anruf-Sammel-Taxi, Buslinien) und bei den Wirtschaftskräften in den Kindertagesstätten zur Diskussion.

Über den Stand der Diskussion hatte die CDU alle interessierten Bürgerinnen und Bürger schon bei ihrer öffentlichen Haushaltsveranstaltung am 22.11.2010 im Rathaus informiert. Bei Erstellung dieser Veröffentlichung standen Einzelheiten bzw. Ergebnisse noch nicht endgültig fest. Der Rat wird in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am 21.12.2010 über den Haushalt entscheiden.