Teilweise Erneuerung der Straße „Am Theuspfad“


Im nächsten Jahr soll voraussichtlich die Straße „Am Theuspfad“ erneuert werden, und zwar der Hauptstraßenzug im Teilabschnitt zwischen August-Imhoff-Straße und der Straße „Am Zehnthof“. Die Erneuerung der zugehörigen Wohnwege soll erst in späteren Jahren erfolgen. Vor seiner letzten Sitzung am 18.11.2009 hat sich der Tiefbau- und Verkehrsausschuss die Situation vor Ort angesehen.

In den letzten Monaten sind bereits die Planungen erstellt worden. Über das Ergebnis werden die Anlieger schriftlich informiert, so dass sie Gelegenheit haben, eventuell unklare Ausbaudetails mit dem Tiefbauamt zu erörtern oder Anregungen zur Planung zu geben. Die mit den Anliegern so abgestimmte Endversion der Baumaßnahme wird dann dem Tiefbau- und Verkehrsausschuss noch einmal zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

Beitragsrechtlich sieht die Situation so aus, dass die Erneuerung der Straße aufgrund ihres Alters (Herstellung Anfang der 60er Jahre) und des Schadensbildes (Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht) die Voraussetzungen des Kommunalabgabengesetzes für eine Kostenbeteiligung der Anlieger erfüllt. Hierüber werden diese nach der Verabschiedung des Haushaltes für 2010, in dem die Maßnahme veranschlagt ist, und vor Baubeginn im nächsten Jahr ebenfalls schriftlich informiert. Im Rahmen eines sich anschließenden Anhörungsverfahrens werden die Anlieger vor Erlass der Vorausleistungsbescheide dann noch einmal über die individuellen, auf ihr jeweiliges Grundstück entfallenden Kosten informiert.

Gemeinsam mit der Erneuerung der Straße „Am Theuspfad“ soll auch der dortige Kreuzungsbereich zur Straße „Am Zehnthof“ zu einem Minikreisverkehrplatz mit einem Durchmesser von 13 m umgestaltet werden. Um den Anforderungen des Linienverkehrs mit (Gelenk-)Bussen gerecht zu werden, soll die Kreiskalotte überfahrbar ausgebildet werden. Diese Maßnahme, die nicht beitragspflichtig nach dem Kommunalabgabengesetz ist, ist beschlossen worden, nachdem die Schulpflegschaft der Horionschule auf die gefährliche Verkehrssituation an diesem großzügig dimensionierten Knotenpunkt hingewiesen hatte.