Kommunalwahl 2009 wirft Schatten voraus


Das Wahljahr 2009 wirft seine Schatten voraus. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat beschlossen, die Kommunalwahl mit der Europawahl zusammenzulegen. Beide Wahlen sollen voraussichtlich am 7. Juni 2009 stattfinden.

Diese Zusammenlegung hat erhebliche Vorteile:

  • Sie führt zu einem geringeren finanziellen Aufwand für die Kommunen, da die Wählerinnen und Wähler nur einmal schriftlich benachrichtigt werden müssen (geringere Portokosten) und nur für einen Sonntag Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie Wahllokale zur Verfügung stehen müssen (geringere Entschädigungskosten).
  • Da Europa- und Kommunalwahlen im gleichen fünfjährigen Rhythmus anstehen, können sie zukünftig immer gemeinsam stattfinden. Bei einer Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, die alle vier Jahre stattfindet, wäre das nicht möglich.
  • Da infolge der Änderungen der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes auch die Stichwahlen für Bürgermeister und Landräte entfallen, gibt es in Zukunft dauerhaft zwei Wahltermine weniger, so dass Wahlmüdigkeit bekämpft wird.
  • Europa- und Kommunalwahl haben weitgehend den gleichen Adressatenkreis, da bei beiden Wahlen auch EU-Ausländerinnen und EU-Ausländer wahlberechtigt sind.

wahlbezirkeZukünftig gehört die Roggendorfer Straße zum Wahlkreis 1Wahlkreise werden geändert

Auch in Pulheim laufen die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl im nächsten Jahr: So hat der Wahlausschuss in seiner Sitzung am 05.06.2008 eine teilweise Änderung auch der Sinnersdorfer Wahlkreise beschlossen: Da im Wahlkreis 2 die Bevölkerungszahlen im Verhältnis zum Wahlkreis 1 zu groß geworden sind, wird die Roggendorfer Straße aus dem Wahlkreis 2 heraus in den Wahlkreis 1 hineingenommen.