Seit den letzten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 wird unser Land von einer schwarz-gelben Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers aus Pulheim regiert. Es waren fünf gute Jahre für Nordrhein-Westfalen und für den nördlichen Rhein-Erft-Kreis, in dem Dr. Jürgen Rüttgers wieder als Direktkandidat für den Landtag antritt.
Die CDU-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in NRW haben sich darauf geeinigt, dass aus dem Konjunkturpaket II von den 2,84 Milliarden Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, 2,38 Milliarden Euro an die Kommunen weitergeleitet werden.
Die erfolgreiche Politik der CDU überzeugt immer mehr Menschen. Im Juni 2008 ist eingetreten, was sich schon seit Monaten abzeichnete: Die CDU hat die SPD als mitgliederstärkste Partei abgelöst! Die CDU hat aktuell 530.755 Mitglieder – und damit erstmals in der Geschichte mehr Mitglieder als die SPD.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist in den Sommerferien wieder auf seiner traditionellen „Heimat-NRW-Tour“ unterwegs. Die vierte Etappe seiner Radtour in diesem Jahr führte den Sintherner und seine zahlreichen Begleiter, darunter auch Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma, in heimatliche Gefilde nach Pulheim.
Sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene steht nach der Landtags- bzw. der Bundestagswahl im Jahre 2005 Halbzeit an. Die jeweils CDU-geführten Regierungen können dazu positive Zwischenbilanzen vorlegen.
Auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU am 5. Mai 2007 hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers eine positive Zwischenbilanz der ersten beiden Regierungsjahre gezogen.
Die NRW-Landesregierung hat sich mit Vertretern von IHK, Handwerk, Arbeitgebern und DGB darauf verständigt, ein zusätzliches Ausbildungsprogramm zu finanzieren. Im Mittelpunkt der Lehrstellenoffensive steht, dass Jugendliche einen Ausbildungsvertrag mit einem Aus- und Weiterbildungsträger erhalten.
Die Bundestagswahl vor einem Jahr hat zur Bildung der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt. Seitdem sind schon viele Themen erfolgreich behandelt worden.
Vor gut einem Jahr, am 22. Mai 2005, vollzog sich mit der für CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen erfolgreichen Wahl der politische Wechsel in unserem Land. Seitdem hat Schwarz-Gelb einen Aufbruch für mehr Arbeit, mehr Bildung und weniger Staat eingeleitet und damit die zentralen Wahlversprechen eingehalten.
Die Große Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel kann eine positive 100-Tage-Bilanz vorweisen. Denn das Kabinett hat mehrere Maßnahmen zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung auf den Weg gebracht. Dazu gehört ein Sofortprogramm, mit dem der Bund 25 Milliarden Euro zum Beispiel in Verkehrswege, in Forschung und Technologie investiert.
Ende letzten Jahres haben Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seine Regierung die Eckdaten für den nordrhein-westfälischen Haushalt 2006 vorgestellt. Der Etatentwurf umfasst ein Gesamtvolumen von 48,5 Milliarden Euro, wobei die Neuverschuldung rund 6 Milliarden Euro beträgt. Das sind ca. 1,5 Milliarden weniger als noch im „rot-grünen“ Haushalt 2005.
Veröffentlichung: Juni 2020 | Format: PDF | Dateigröße: 331 KB
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