In der Ratssitzung am 06. November haben Bürgermeister Frank Keppeler und Kämmerer Jens Batist den Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 eingebracht. Und das ist ein zukunftsweisender und damit sehr guter Haushalt!
In der Ratssitzung am 08.11.2016 hat die Verwaltung dem Rat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgelegt. Auf der einen Seite sieht er zum Ausgleich des Defizits für die Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuer und für die Gewerbetreibenden bei der Gewerbesteuer die Erhöhung der aktuellen Sätze vor, und zwar auf ein Maß, das immer noch unter dem Durchschnitt der jeweiligen Steuersätze im Rhein-Erft-Kreis liegt.
In seiner Sitzung am 16.12.2014 hat der Rat mit der Mehrheit aus CDU und Bündnis 90 / Die Grünen den Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 beschlossen. Darin sind für Sinnersdorf schwerpunktmäßig folgende Sanierungsmaßnahmen vorgesehen:
Rot-grün in Nordrhein-Westfalen und in Pulheim beschreitet derzeit merkwürdige Wege und macht widersprüchliche Politik. So wurde der Vollzug des von der rot-grünen Landesregierung in den Landtag eingebrachten Nachtragshaushalts 2010 durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshof im Rahmen einer einstweiligen Anordnung untersagt.
Der städtische Haushalt für das nächste Jahr wird in diesen Tagen in den Rats- und Ausschussgremien beraten. Darin stehen für Sinnersdorf einerseits Finanzmittel für verschiedene anstehende Projekte zur Verfügung, andererseits enthält er gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern teilweise auch Kürzungen und Mehrbelastungen, die der allgemein schlechten Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und so auch in Pulheim entgegenwirken sollen.
Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres den Haushalt für 2009 beschlossen. Dieser enthält eine Reihe von wichtigen Investitionsmaßnahmen in allen Ortsteilen, die die Stadt Pulheim insbesondere für Familien weiterhin attraktiv machen sollen.
Mit der Einbringung des Haushalts für das Jahr 2007 in der Ratssitzung am 7. November 2006 beginnen in den Fraktionen die Beratungen über den Etat für das nächste Jahr. Bei CDU-Stadtverband und -Fraktion in Pulheim ist es üblich, dass das Zahlenwerk vor seiner Verabschiedung mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprochen und diskutiert wird.
Im Rahmen der Vorbereitungen für die Aufstellung des städtischen Haushalts 2007 hat die Verwaltung eine Liste mit Sparvorschlägen erarbeitet. Grund für diese Vorgehensweise ist, dass der Stadt zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts 2007 derzeit rund 2,4 Mio. € fehlen.
In den letzten Wochen und Monaten hat die Diskussion über die ab dem Jahre 2006 geplante Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Sportstätten und Schulräumen durch Vereine und andere Gruppen hohe Wellen geschlagen.
Auch in diesem Herbst wollen Stadtverband und Ortsverband der CDU wieder traditionelle Veranstaltungen durchführen. So lädt der CDU-Stadtverband Pulheim am 28.11.2005 um 19.30 Uhr zum offenen Parteitag als Haushaltstag ein.
CDU-Stadtverband und CDU-Fraktion veranstalten nach ihren Haushaltsplanberatungen und vor Verabschiedung des städtischen Haushaltsplans für das Jahr 2005 wieder ihren traditionellen Haushaltstag. Dieser findet am Montag, 29. November 2004, 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.
Veröffentlichung: März 2020 | Format: PDF | Dateigröße: 474 KB
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